Videokanal Linksfraktion Hamburg

25.09.2013: Bürgerschaft kann den Volksentscheid nun zügig umsetzen

Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende: "Jetzt ist eine Befriedung der unterschiedlichen Lager wichtig und die Bürgerinnen und Bürger erwarten ein Signal, dass Volksentscheide ihre Wirkung entfalten."


 

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Rekommunalisierung: Trend und Chancen der Kommunen

Nicht nur in Hamburg wird die Frage der Rückführung öffentlicher Daseinvorsorge in öffentliche Hand diskutiert.

Wir bieten Ihnen Links zum Thema:

Rekommunalisierung als Trend und Chance für Kommunen?
Pragmatische und nicht dogmatische Gründe sprechen für das Erstarken der kommunalen Wirtschaft mehr

Stadtwerk der Zukunft
Neue Wege für Kommunen und kommunale Energieversorgungsunternehmen mehr

Ein Bürgerstadtwerk für Berlin
Rund 265.000 eingereichte Unterschriften für das Volksbegehren »Neue Energie für Berlin« sind ein starkes Signal. mehr

Politische Ökonomie des Gemeinwesens -
Überlegungen zur fds-Strategie der Re-Kommunalisierung mehr

 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Verbraucherschutz

Hier finden Sie eine Übersicht unserer parlamentarischen Initiativen, die die Fraktion zur Unterstützung der 100 prozentigen Rückholung der Energienetze in Öffentliche Hand in dieser Legislaturperiode unternommen hat.



3. Dezember 2014 20. WP/Gesundheit u. Pflege/Verbraucherschutz/Anträge/Haushalt/Bürgerschaftsfraktion/Vorgang abgeschlossen

Haushaltsplan-Entwurf 2015/2016, Einzelplan 5, Produktgruppen 25701, 25702 und 25801 - Für ein soziales Hamburg, Gesellschaftliche Teilhabe durch Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz

Gesundheit ist ein Menschenrecht und wichtig für die gesellschaftliche Teilhabe. Sie darf nicht von finanziellen Mitteln abhängig sein. Hierbei leisten Hamburger Suchtberatungsstellen sowie psychosoziale und gesundheitliche Beratungsstellen eine wichtige Arbeit, die es zu schützen, zu sichern und auszubauen gilt. Mehr...

 
28. November 2014 20. WP/ Stadtentwicklung /Verkehr/Verbraucherschutz/Preise/Kleine Anfrage (SKA)/Heike Sudmann/Vorgang abgeschlossen

(Nicht-)Angemessenheit der Anhebung der HVV-Tarife

Die Antworten auf meine Schriftlichen Kleinen Anfragen sowie die Senatsmitteilungen zu den HVV-Tarifen haben nicht erklären können, weshalb der Senat Tariferhöhungen des HVV oberhalb des Bedarfes genehmigt und was mit dem Geld geschieht, welches über dem Bedarf der Verkehrsunternehmen durch überhöhte Tariferhöhungen eingenommen wird. Mehr...

 
8. September 2014 20. WP/Öffentliche Unternehmen/Verbraucherschutz/Preise/Kleine Anfrage (SKA)/Heike Sudmann/Vorgang abgeschlossen

Entwicklung der Niederschlagsgebühren (II) – Was verschweigt der Senat?

Seit dem 1. Mai 2012 soll in Hamburg das Niederschlagswasser separat berechnet werden. Gleichzeitig wurde der Gebührensatz für Trinkwasser entsprechend reduziert. Der Hamburger Senat hat den Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen der Umstellung damals versprochen, dass diese Umstellung insgesamt zu keinen Mehrkosten für die Bürgerinnen und Bürger führe. Mehr...

 
8. September 2014 20. WP/Tierschutz/Kleine Anfrage (SKA)/Kersten Artus/Vorgang abgeschlossen

Aussagekraft der Statistik gemäß § 26 Hundegesetz für das Jahr 2013

Die Statistik über Beißvorfälle für das Jahr 2013 ist ähnlich wenig aussagekräftig wie im Jahr zuvor. Daher möge der Senat Erläuterungen geben, wie einzelne Angaben zu bewerten sind. Mehr...

 
18. August 2014 20. WP/Tierschutz/Kleine Anfrage (SKA)/Kersten Artus/Vorgang abgeschlossen

Taubenregulation in Hamburg unterstützt der Senat tierschutzgerechte Methoden?

Im Gegensatz zu anderen Großstädten in Deutschland gibt es in Hamburg keine geförderten Taubenschläge. Sie sind allerdings eine bezahlbare und tiergerechte Methode der Regulation und tragen auch zur Entstigmatisierung von Stadttauben bei. Mehr...

 
29. April 2014 20. WP/Tierschutz/Kleine Anfrage (SKA)/Kersten Artus/Vorgang abgeschlossen

Hamburgisches Jagdgesetz – Urteil des Europäischen Gerichtshofes

Einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes entsprechend wurde am 29.05.2013 das Bundesjagdgesetz geändert. So wurde der § 6a eingefügt „Befriedung von Grundflächen aus ethischen Gründen“.  Mehr...

 

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