Videokanal Linksfraktion Hamburg

25.09.2013: Bürgerschaft kann den Volksentscheid nun zügig umsetzen

Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende: "Jetzt ist eine Befriedung der unterschiedlichen Lager wichtig und die Bürgerinnen und Bürger erwarten ein Signal, dass Volksentscheide ihre Wirkung entfalten."


 

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Rekommunalisierung: Trend und Chancen der Kommunen

Nicht nur in Hamburg wird die Frage der Rückführung öffentlicher Daseinvorsorge in öffentliche Hand diskutiert.

Wir bieten Ihnen Links zum Thema:

Rekommunalisierung als Trend und Chance für Kommunen?
Pragmatische und nicht dogmatische Gründe sprechen für das Erstarken der kommunalen Wirtschaft mehr

Stadtwerk der Zukunft
Neue Wege für Kommunen und kommunale Energieversorgungsunternehmen mehr

Ein Bürgerstadtwerk für Berlin
Rund 265.000 eingereichte Unterschriften für das Volksbegehren »Neue Energie für Berlin« sind ein starkes Signal. mehr

Politische Ökonomie des Gemeinwesens -
Überlegungen zur fds-Strategie der Re-Kommunalisierung mehr

 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Verkehr

Hier finden Sie eine Übersicht unserer parlamentarischen Initiativen, die die Fraktion zur Unterstützung der 100 prozentigen Rückholung der Energienetze in Öffentliche Hand in dieser Legislaturperiode unternommen hat.



2. Februar 2015 20. WP/Anträge/ Stadtentwicklung / Wohnen /Inklusion & Partizipation/Verkehr/Umwelt/Bürgerschaftsfraktion/Vorgang abgeschlossen

Überarbeitung und Neufassung des „Rahmenkonzept „Hamburgs Sprung über die Elbe – Zukunftsbild 2013+“ (Drs. 20/13206)“

Am 18.12.2014 fand eine sehr eindrucksvolle öffentliche Anhörung des Stadtentwicklungsausschusses zu dem oben genannten Rahmenkonzept des Senats statt. Trotz der zeitlich ungünstigen Terminierung kurz vor Weihnachten kamen mehr als 100 Wilhelmsburger/-innen über die Elbe in die Hamburger Innenstadt. In über 30 Wortbeiträgen trugen sie in... Mehr...

 
27. Januar 2015 20. WP/NOlympia/ Stadtentwicklung /Verkehr/Kleine Anfrage (SKA)/Heike Sudmann/Mehmet Yildiz/Vorgang abgeschlossen

Feuer und Flamme bei Bus und Bahn: Wie viel Geld wird dafür ver- brannt und wer bezahlt?

Busse und Bahnen der HOCHBAHN und der S-Bahn fahren seit Kurzem mit dem Logo „Feuer und Flamme für Olympia“ Werbung.  Mehr...

 
3. Dezember 2014 20. WP/ Stadtentwicklung /Verkehr/Anträge/Bürgerschaftsfraktion/Haushalt/Vorgang abgeschlossen

Haushaltsplan-Entwurf 2015/2016, Einzelplan 7 - Für ein soziales Hamburg und ein umweltfreundliches Hamburg – Mit dem Rad und mit dem ÖPNV

Umweltfreundlich, kostengünstig und gesund – das sind nur einige Vorteile des Radfahrens. Neben dem Ausbau des Veloroutennetzes und der Schaffung von mehr Radstreifen ist ein besonderes Augenmerk auf die Sicherheit und Akzeptanz im Straßenverkehr zu legen. Das Radfahren auf der Straße ist bewiesenermaßen wesentlich sicherer. Mehr...

 
28. November 2014 20. WP/ Stadtentwicklung /Verkehr/Verbraucherschutz/Preise/Kleine Anfrage (SKA)/Heike Sudmann/Vorgang abgeschlossen

(Nicht-)Angemessenheit der Anhebung der HVV-Tarife

Die Antworten auf meine Schriftlichen Kleinen Anfragen sowie die Senatsmitteilungen zu den HVV-Tarifen haben nicht erklären können, weshalb der Senat Tariferhöhungen des HVV oberhalb des Bedarfes genehmigt und was mit dem Geld geschieht, welches über dem Bedarf der Verkehrsunternehmen durch überhöhte Tariferhöhungen eingenommen wird. Mehr...

 
23. Oktober 2014 20. WP/Verkehr/Kleine Anfrage (SKA)/Heike Sudmann/Vorgang abgeschlossen

Beabsichtigte Anhebung der HVV-Tarife zum 01.01.2015 – Mehraufwendungen des HVV

Die jeweilige Anhebung der Fahrpreise des HVV hat von 2009 bis 2013 zu jährlichen Mehreinnahmen des HVV von durchschnittlich 5,5 Prozent geführt. Die allgemeine Inflationsrate lag in den letzten fünf Jahren bei 1,42 Prozent.  Mehr...

 
16. Oktober 2014 20. WP/ Migration & Flucht /Verkehr/Kleine Anfrage (SKA)/Cansu Özdemir/Christiane Schneider/Vorgang abgeschlossen

HVV-Fahrkarten für Flüchtlinge in Hamburg – Rechtliche Grundlagen und Praxis der Behörden

Berichte über Unklarheiten bei der Ausgabe von Fahrkarten an Flüchtlinge in Hamburger Erstaufnahmeeinrichtungen geben Anlass dazu, über diese mehr in Erfahrung zu bringen.  Mehr...

 

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