Videokanal Linksfraktion Hamburg

25.09.2013: Bürgerschaft kann den Volksentscheid nun zügig umsetzen

Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende: "Jetzt ist eine Befriedung der unterschiedlichen Lager wichtig und die Bürgerinnen und Bürger erwarten ein Signal, dass Volksentscheide ihre Wirkung entfalten."


 

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Rekommunalisierung: Trend und Chancen der Kommunen

Nicht nur in Hamburg wird die Frage der Rückführung öffentlicher Daseinvorsorge in öffentliche Hand diskutiert.

Wir bieten Ihnen Links zum Thema:

Rekommunalisierung als Trend und Chance für Kommunen?
Pragmatische und nicht dogmatische Gründe sprechen für das Erstarken der kommunalen Wirtschaft mehr

Stadtwerk der Zukunft
Neue Wege für Kommunen und kommunale Energieversorgungsunternehmen mehr

Ein Bürgerstadtwerk für Berlin
Rund 265.000 eingereichte Unterschriften für das Volksbegehren »Neue Energie für Berlin« sind ein starkes Signal. mehr

Politische Ökonomie des Gemeinwesens -
Überlegungen zur fds-Strategie der Re-Kommunalisierung mehr

 

Zur Zeit wird gefiltert nach:  Wohnen 

Hier finden Sie eine Übersicht unserer parlamentarischen Initiativen, die die Fraktion zur Unterstützung der 100 prozentigen Rückholung der Energienetze in Öffentliche Hand in dieser Legislaturperiode unternommen hat.



30. März 2015 21. WP/ Stadtentwicklung / Wohnen /Kleine Anfrage (SKA)/Heike Sudmann/Vorgang im Prozess

Wohnungsbau- und Bevölkerungszahlen für 2013/2014

Nicht ganz zufällig wurden einige der Zahlen für den Wohnungsbau 2014 punktgenau vor der Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft präsentiert. Die zuständige Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) hatte sich besonders viel Mühe gegeben, die Daten zeitnah zu liefern.  Mehr...

 
2. Februar 2015 20. WP/Anträge/ Stadtentwicklung / Wohnen /Inklusion & Partizipation/Verkehr/Umwelt/Bürgerschaftsfraktion/Vorgang abgeschlossen

Überarbeitung und Neufassung des „Rahmenkonzept „Hamburgs Sprung über die Elbe – Zukunftsbild 2013+“ (Drs. 20/13206)“

Am 18.12.2014 fand eine sehr eindrucksvolle öffentliche Anhörung des Stadtentwicklungsausschusses zu dem oben genannten Rahmenkonzept des Senats statt. Trotz der zeitlich ungünstigen Terminierung kurz vor Weihnachten kamen mehr als 100 Wilhelmsburger/-innen über die Elbe in die Hamburger Innenstadt. In über 30 Wortbeiträgen trugen sie in... Mehr...

 
3. Dezember 2014 20. WP/Familie, Kinder und Jugend/Frauen/Soziale Spaltung/Soziales/Haushalt/ Wohnen /Anträge/Bürgerschaftsfraktion/Vorgang abgeschlossen

Haushaltsplan-Entwurf 2015/2016, Einzelplan 4 - Für ein soziales Hamburg

Die Einführung der Schuldenbremse führt zur Begrenzung der Ausgaben in allen Bereichen des Hamburger Haushaltes. Gleichzeitig steigen die Ausgaben für gesetzliche Leistungen im Bereich der Sozialbehörde. Das bedroht die Angebote der sozialen Infrastruktur. Mehr...

 
3. Dezember 2014 20. WP/ Stadtentwicklung / Wohnen /Anträge/Bürgerschaftsfraktion/Haushalt/Vorgang abgeschlossen

Haushaltsplan-Entwurf 2015/2016, Einzelplan 6 - Für ein soziales Hamburg, Gegenmaßnahmen zur sozialen Spaltung

Die soziale Spaltung in Hamburg ist vielfältig. Ein Blick auf die Statistiken zeigt, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter aufgeht. Mittlerweile gibt es in Hamburg 18 Milliardäre/-innen und 42.000 Millionäre/-innen. Die Obdachlosenzeitung „Hinz&Kunzt“ stellte schon Anfang 2012 fest:  Mehr...

 
12. November 2014 20. WP/ Wohnen /Soziales/Frauen/Anträge/Bürgerschaftsfraktion/Vorgang abgeschlossen

Weibliche Obdachlosigkeit – Der Senat benötigt Nachhilfe, um seinen gesetzlichen Aufgaben nachzukommen

Es gibt signifikante Unterschiede zwischen wohnungslosen Männern und Frauen, was zahlreiche Studien belegen. „Eine der wesentlichsten Erkenntnisse – neben der hohen Gewaltbetroffenheit von wohnungslosen Frauen – ist die Tatsache, dass sie oft verdeckt wohnungslos leben.  Mehr...

 
27. Oktober 2014 20. WP/ Stadtentwicklung / Wohnen /Kleine Anfrage (SKA)/Heike Sudmann/Vorgang abgeschlossen

Zur mangelnden Durchsetzung des Hamburgischen Wohnraumschutzgesetzes

Das am 8. März 1982 erlassene und zuletzt am 21. Mai 2013 deutlich verschärfte Hamburgische Wohnraumschutzgesetz (HmbWoSchG) regelt im § 9 das „Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum“. Im Absatz 2 heißt es: „Eine Zweckentfremdung im Sinne dieses Gesetzes liegt vor, wenn Wohnraum zu anderen als Wohnzwecken verwendet wird.  Mehr...

 

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