Zur Zeit wird gefiltert nach: Bürgerschaftsdebatte

Anträge zum PUA

22. Januar 2014 20. WP/Startseite/Rekommunalisierung/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Dora Heyenn

Netzrückkauf: Senat ist gerade rechtzeitig aufgewacht

Die von der FDP-Fraktion angemeldete Aktuelle Stunde „Netze-Rückkauf: Milliarden machen noch keine Hamburger Energiewende“ lässt die Vermutung aufkommen, dass die Liberalen immer noch nicht entschieden haben, ob sie den Volksentscheid akzeptieren oder nicht. „Das ist sehr bedauerlich“, erklärte dazu in der heutigen Plenarsitzung Dora Heyenn,... Mehr...

 
22. Januar 2014 20. WP/Startseite/Inneres/Justiz/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

„SPD-Entwurf zur Dauerobservierung ist unannehmbar“

Mit ihrer Gesetzesnovellierung zur Dauerobservierung ehemals Sicherungsverwahrter versucht die SPD-Fraktion, den Forderungen des Verwaltungsgerichts Hamburg nachzukommen. Dieses hatte die bisher in Hamburg übliche Praxis unter Berufung auf ein Urteil des Bundesverfassungs-gerichts für rechtswidrig erklärt. „Wir halten diesen Versuch der SPD mit... Mehr...

 
22. April 2009 Bürgerschaftsdebatte/Anträge/Familie, Kinder und Jugend/Vorgang im Prozess

Geschlechtsspezifische Arbeit mit Jungen und Mädchen verbindlich gestalten

Die ausgewogene Auseinandersetzung mit der eigenen Geschlechtsidentität ist gerade für junge Menschen von großer Bedeutung. Im Vordergrund dabei stehen Orientierungsprozesse, die geprägt sind von Lebensrealitäten, die Brüche und Widersprüche aufzeigen. Mehr...

 

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Beiträge rund um den Untersuchungsausschuss Yagmur
25. September 2014 20. WP/ Stadtentwicklung / Wohnen /Bürgerschaftsdebatte/Rede/Heike Sudmann

Plenarprotokoll 20/96: Einführung einer "mittelbaren Belegung"

Heike Sudmann DIE LINKE:* Ich fange an mit dem ewigen Konflikt zwischen CDU, GRÜNEN und SPD, wer was gemacht hat. Wir können feststellen, dass nach Angaben des Senats – und der Senat hat laut Herrn Kienscherf immer den Überblick – die Wohnraummisere in Hamburg unter dem Senat, der von der SPD geführt wird, größer geworden ist. Dafür müssen wir... Mehr...

 
25. September 2014 20. WP/ Stadtentwicklung /Verkehr/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Heike Sudmann

Plenarprotokoll 20/96: Neuen Schwung beim Radverkehr aufrechterhalten!

Heike Sudmann DIE LINKE:* Ich würde sagen, das war gerade wie bei der Ziehung der Lottozahlen, alles ohne Gewähr. Der Antrag der GRÜNEN zum Radverkehr ist wirklich eine Fleißarbeit, in der vieles zusammengesammelt wurde, was wir seit Jahren diskutieren.  Mehr...

 
25. September 2014 Mehmet Yildiz 20. WP/Familie, Kinder und Jugend/Inneres/Bürgerschaftsdebatte/Rede/Mehmet Yildiz

Plenarprotokoll 20/96: Polizeilichen Jugendschutz in Hamburg stärken – zweckfremde Nutzung der Stellen stoppen!

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die CDU scheint auf Fehlergebnisse der rechtspopulistischen AfD in anderen Bundesländern reagieren zu wollen. Ich finde, dass hier Jugendschutz und Innenpolitik zum Wahlkampfthema gemacht werden. Mehr...

 

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