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Presseerklärungen zum Thema
15. Oktober 2015 21. WP/Startseite/Umwelt/Sport/NOlympia/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Stephan Jersch

Nein des BUND: Ein notwendiger Schlag ins Olympia-Kontor

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) empfiehlt den HamburgerInnen, beim Referendum über die Hamburger Olympia-Bewerbung mit Nein zu stimmen. „Das ist ein Schlag ins Kontor für die angeblich nachhaltigsten Spiele“, erklärt dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft.... Mehr...

 
15. Oktober 2015 21. WP/Startseite/Schule/Bezirkspolitik/ Pressemeldungen /Sabine Boeddinghaus

Senat schließt einzige staatliche Grundschule in Berne

Der Senat will die Schule in der Lienaustraße in Berne, eine Außenstelle der Grundschule Karlshöhe, schließen. Dagegen formiert sich Widerstand bei den Eltern, aber auch bei allen Parteien im Bezirk Wandsbek. Den Grund für die geplante Schließung enthüllte nun eine Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 21/1817) von Sabine Boeddinghaus, schulpolitische... Mehr...

 
15. Oktober 2015 21. WP/Startseite/Soziales/ Wohnen / Pressemeldungen /Cansu Özdemir

„Senat muss Winternotprogramm sofort öffnen!“

Angesichts der niedrigen Nachttemperaturen und der großen Anzahl an wohnungs- und obdachlosen Menschen in Hamburg fordert die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft den Senat auf, das Winternotprogramm sofort zu öffnen. „Uns ist klar, dass die MitarbeiterInnen der BASFI mit der Unterbringung von Flüchtlingen alle Hände voll zu tun... Mehr...

 

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Beiträge rund um den Untersuchungsausschuss Yagmur

2. Oktober 2014 20. WP/Familie, Kinder und Jugend/ Pressemeldungen /Mehmet Yildiz/Vorgang abgeschlossen

Situation der Erziehungsberatungsstellen

Für Kinder, Jugendliche, Eltern und Familien, Senioren sowie pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen stellt die Freie und Hansestadt Hamburg Beratungs- und Unterstützungsangebote durch bezirkliche beziehungsweise in freier Trägerschaft befindliche Beratungsstellen zur Verfügung. Mehr...

 
22. Januar 2014 20. WP/Startseite/Rekommunalisierung/Volksentscheid/ Pressemeldungen /Bürgerschaftsdebatte/Dora Heyenn

Netzrückkauf: Senat ist gerade rechtzeitig aufgewacht

Die von der FDP-Fraktion angemeldete Aktuelle Stunde „Netze-Rückkauf: Milliarden machen noch keine Hamburger Energiewende“ lässt die Vermutung aufkommen, dass die Liberalen immer noch nicht entschieden haben, ob sie den Volksentscheid akzeptieren oder nicht. „Das ist sehr bedauerlich“, erklärte dazu in der heutigen Plenarsitzung Dora Heyenn,... Mehr...

 
22. Januar 2014 20. WP/Startseite/Inneres/Justiz/Bürgerschaftsdebatte/ Pressemeldungen /Christiane Schneider

„SPD-Entwurf zur Dauerobservierung ist unannehmbar“

Mit ihrer Gesetzesnovellierung zur Dauerobservierung ehemals Sicherungsverwahrter versucht die SPD-Fraktion, den Forderungen des Verwaltungsgerichts Hamburg nachzukommen. Dieses hatte die bisher in Hamburg übliche Praxis unter Berufung auf ein Urteil des Bundesverfassungs-gerichts für rechtswidrig erklärt. „Wir halten diesen Versuch der SPD mit... Mehr...

 

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