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Ronald Prieß:
040 42831 2389
ronald.priess@linksfraktion-hamburg.de

Volker Honold:
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DIE LINKE. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft
Rathausmarkt 1 . 20095 Hamburg . Fax  040 42831 2448


 

TERMINE

28. März 2011 20. WP/Mehmet Yildiz/ Migration & Flucht / Pressemeldungen 

Schluss mit Abschiebungen in die Nachfolgestaaten Jugoslawiens! Für eine dauerhafte Bleibeperspektive für Sinti und Roma

Dem Hamburger Flüchtlingsrats zufolge sind für die erste Aprilwoche mehrere Abschiebungen von Roma und Sinti in die Republik Serbien, Mazedonien und Kosovo geplant. Aus diesem Anlass hat der Flüchtlingsrat Hamburg letzte Woche eine und am 22. März 2011 sieben Petitionen im Namen des Roma-Unterstützerkreises beim Eingabenausschuss eingereicht. Zwei... Mehr...

 
29. März 2011 20. WP/Joachim Bischoff/Kleine Anfrage (SKA)/Verkehr/Vorgang abgeschlossen

Neue Stationsgebühren weiterhin intransparent

Die DB Station&Service AG hat ihr neues Stationspreissystem bekannt gegeben, welches am 01.01.2011 in Kraft trat. Die Bundesarbeitsgemeinschaft Schienenpersonennahverkehr (BAG-SPNV) kritisiert, dass das System nach wie vor intransparent und nicht nachvollziehbar bleibt.  Mehr...

 
29. März 2011 20. WP/Kersten Artus/Soziales/Kleine Anfrage (SKA)

Armut in Hamburg: Das Europäische Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung 2010 ist vorbei – was können arme Menschen in Hamburg vom neuen Senat erwarten?

Das Jahr 2010 wurde von der Europäischen Union als Europäisches Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung ausgerufen. Als ein Grund wurde angegeben, dass die Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung eines der zentralen Engagements der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten ist.  Mehr...

 
29. März 2011 20. WP/Kersten Artus/Gesundheit/Kleine Anfrage (SKA)/Vorgang abgeschlossen

AKTION Saubere Hände – eine Möglichkeit gegen nosokomiale Infektionen

In Deutschland treten pro Jahr 500.000 Krankenhausinfektionen (nosokomiale Infektionen) auf, die für Patienten zu längeren Liegezeiten und zusätzlichen Kosten für das Gesundheitswesen führen. In Hamburg gibt es verschiedene Initiativen zur Verbesserung medizinischer Qualität, zum Umgang mit Patientinnen- und Patientenbeschwerden, aber keine... Mehr...

 
29. März 2011 20. WP/Joachim Bischoff/ Stadtentwicklung /Verkehr/Kleine Anfrage (SKA)/Vorgang abgeschlossen

Pläne für eine Seilbahn zwischen St. Pauli und Wilhelmsburg

Der Presse ist zu entnehmen, dass das Musicalunternehmen „Stage Entertainment“ und der Seilbahnbauer „Doppelmayr“ einen Plan entwickelt haben, bis zur Eröffnung der „internationalen gartenschau“ (igs) Ende April 2013 eine Seilbahnverbindung zwischen St. Pauli (Bismarckdenkmal) und Wilhelmsburg mit einer Zwischenstation beim Musicaltheater im... Mehr...

 
29. März 2011 20. WP/Christiane Schneider/Inneres/Kleine Anfrage (SKA)/Vorgang abgeschlossen

Gefahrenprognosen der Polizei Hamburg

Die „Hamburger Morgenpost“ berichtete am Sonntag, den 20.3.2011, dass die Polizeiführung eine neue Konzeption für die Beurteilung von Demonstrationen verfasst hat. Demnach würde die Polizei mit den Farbkategorien „grün“, „gelb“ und „rot“ Gefahrenprognosen für Versammlungen erstellen, die als Grundlage für das polizeiliche Einsatzkonzept dienen.  Mehr...

 
29. März 2011 20. WP/Mehmet Yildiz/ Migration & Flucht /Kleine Anfrage (SKA)/Vorgang abgeschlossen

Sammelabschiebung nach Serbien

Am 31.03.2011 läuft der nordrhein-westfälische „Wintererlass“ vom 01.12.2010 aus. Mit diesem Erlass wurden die Abschiebungen in die exjugoslawischen Republiken Serbien und Kosovo für Angehörige der ethnischen Minderheiten der Roma, Ashkali und Ägypter ausgesetzt. Mehr...

 
30. März 2011 20. WP/Anti-Atom/Hafen/Norbert Hackbusch/ Pressemeldungen 

Radioaktiv verseuchte Schiffe aus Japan: Linksfraktion fordert umgehende Aufklärung

In ganz Europa bereiten sich derzeit Hafenbetreiber und Reedereien auf das Einlaufen radioaktiv verseuchter Schiffe aus Japan vor. Auch die Hamburger Innenbehörde arbeitet Zeitungsberichten zufolge fieberhaft an einem "Notfallplan", wie mit den kontaminierten japanischen Frachtern umzugehen ist, die Mitte April im Hamburger Hafen erwartet werden.  Mehr...

 
30. März 2011 20. WP/Kersten Artus/Frauen/Kleine Anfrage (SKA)/Vorgang abgeschlossen

Prostitution in Hamburg – wie will der Senat Druck ausüben?

In Hamburg St. Georg arbeiten circa 450 Frauen regelmäßig in der Straßenprostitution. Nach Schätzung des Ratschlags Prostitution sind es mehr als doppelt so viele. Davon sind etwa 60 Prozent Migrantinnen, vorwiegend aus Bulgarien, Rumänien und anderen osteuropäischen EU-Ländern. Mehr...

 
31. März 2011 20. WP/ Wohnen / Stadtentwicklung / Pressemeldungen /Joachim Bischoff

Keine Wohnungsnot? LINKE kritisiert SPD-Bausenatorin

Die Aussage der neuen SPD-Bausenatorin Jutta Blankau in der Presse, dass es keine Wohnungsnot in Hamburg gäbe, kritisiert Dr. Joachim Bischoff, Fraktion DIE LINKE der Hamburgischen Bürgerschaft, scharf: "Das ist für mich und ganz sicher für alle Wähler die den Wahlversprechen der SPD Glauben schenkten, bitter enttäuschend. Von einer... Mehr...

 

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Programmflyer

 

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Kitakonferenz zum Bildungsbegriff und Kita- Gutscheinsystem

Die Bildungsdiskussion konzentrierte sich seit der Veröffentlichung der ersten PISA-Studie  lange auf die schulische Bildung.
Dabei lernen Kinder von Geburt an und überall dort, wo sie sich befinden: zuhause, in der Krippe, in Spielgruppen, im Kindergarten, auf dem Spielplatz, auf der Straße, im Park. Sie erschließen sich allein oder gemeinsam ihre Umwelt, erforschen und untersuchen, erleben Sinn und Bedeutung dessen, was sie tun und was geschieht, loten Grenzen aus, lernen in Beziehungen und erwerben  so  die  notwendigen  Kompetenzen,  um  später  selbstständig ihr Leben in die eigenen Hände nehmen zu können und gemeinsam mit anderen das gesellschaftliche Leben zu gestalten.

Während des ersten Konferenztages werden wir uns mit dem Bildungsbegriff und mit der Bedeutung der frühkindlichen Bildung auseinandersetzen.  Am Folgetag  beschäftigen wir uns mit den Rahmenbedingungen für die pädagogische Arbeit in den Kindertageseinrichtungen und mit dem Kita-Gutscheinsystem. In diesem Zusammenhang wollen wir gemeinsam Kriterien für eine  bessere Kita entwickeln. Wir laden alle herzlich ein, die daran mitwirken möchten.

Für Kinderbetreuung ist an beiden Tagen gesorgt.  
Dafür benötigen wir allerdings eine Anmeldung.