Kontakt und Anmeldung

 

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Ronald Prieß:
040 42831 2389
ronald.priess@linksfraktion-hamburg.de

Volker Honold:
040 42831 2371
volker.honold@linksfraktion-hamburg.de 

DIE LINKE. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft
Rathausmarkt 1 . 20095 Hamburg . Fax  040 42831 2448


 

TERMINE

4. März 2011 Cansu Özdemir/ Pressemeldungen /20. WP

Erklärung zur Kampagne des Verfassungsschutzes gegen mich

Zu der am 1. März veröffentlichten Erklärung des Hamburger Verfassungsschutzes zu den Wahlergebnissen und angeblichen „extremistischen Kandidaten auf den Listen der Partei DIE LINKE“ nehme ich wie folgt Stellung: Mehr...

 
7. März 2011 20. WP/Kersten Artus/Frauen/Gleichstellung/ Pressemeldungen 

Zum 100. Internationalen Frauentag am 8. März 2011: Frauen brauchen sichere und ausreichend bezahlte Arbeit!

Die Linksfraktion fordert den neuen Senat unter Olaf Scholz auf, umgehend Maßnahmen zur Verbesserung der wirtschaftlichen Situation von Frauen in Hamburg einzuleiten. Hierzu sind im Öffentlichen Dienst, in öffentlichen Unternehmen und in allen Beteiligungen der Stadt so viele Teilzeitarbeitsplätze wie möglich in Vollzeitarbeitsverhältnisse... Mehr...

 
7. März 2011 20. WP/Bürgerschaftsfraktion/Verfassung/Christiane Schneider

Stellungnahme der Fraktion DIE LINKE zur Kampagne des Verfassungsschutzes

Wir weisen die Stellungnahme des Landesamts für Verfassungsschutz zu angeblich linksextremistischen Kandidatinnen und Kandidaten bei den Hamburger Wahlen und die aus dem Landesamt gesteuerte Kampagne gegen unsere Bürgerschaftsabgeordnete Cansu Özdemir zurück. Mehr...

 
7. März 2011 20. WP/Norbert Hackbusch/Kultur/ Pressemeldungen 

24.827 Unterschriften für das Altonaer Museum!

Das Altonaer Museum bleibt. Nachdem das traditionsreiche Haus im vergangenen Herbst als Sparmaßnahme geschlossen werden sollte, haben sich mittlerweile Vertreterinnen und Vertreter aller Parteien für den Erhalt ausgesprochen. Die Bürgerinitiative „Altonaer Museum bleibt!“ hat mit ihrem phantasievollen Protest von Anfang an maßgeblich zu diesem... Mehr...

 
7. März 2011 20. WP/Joachim Bischoff/Haushalt/ Pressemeldungen 

Hamburg – ein Paradies für Steuerhinterzieher

Nach einer Meldung des Statistischen Landesamts Nord haben die Strafgerichte in Hamburg in 2009 407 Personen wegen Steuer- und Zollzuwiderhandlungen, d.h. Straftaten nach der Abgabenordnung verurteilt, das waren 4% weniger als im Vorjahr. Damit habe sich die rückläufige Entwicklung der letzten Jahre fortgesetzt. Im mittelfristigen Vergleich zu... Mehr...

 
9. März 2011 20. WP/Anträge/Christiane Schneider/Bürgerschaftsfraktion/Recht/Vorgang abgeschlossen

Demokratieinitiativen nicht verdächtigen, sondern fördern – Bestätigungserklärung im Bundesprogramm „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“ streichen!

Viele Initiativen und Vereine, die sich gegen Rechtsextremismus und für Demokratie engagieren, auch in Hamburg, erhalten und erhielten seit 2001 finanzielle Förderung aus den Bundesprogrammen „CIVITAS“, „entimon“ und „VIELFALT TUT GUT“ sowie aktuell „TOLERANZ FÖRDERN – KOMPETENZ STÄRKEN“. Mehr...

 
10. März 2011 20. WP/Kersten Artus/Gesundheit/ Pressemeldungen 

Zu den Tronc-Abgaben: Linksfraktion fordert demokratische Verteilung der Gelder

Die Linksfaktion hat ihre Zustimmung zur Verteilung der Tronc-Abgaben stets verweigert – und das aus grundsätzlichen Erwägungen: Diese Gelder werden aus dem so genannten Trinkgeld-Topf der Spielbank zur Verfügung gestellt. Die Fraktionen, die den Senat bestimmen, haben in der Vergangenheit diese Mittel stets nach Nase und Proporz verteilt. Mehr...

 
11. März 2011 20. WP/Joachim Bischoff/Haushalt/ Pressemeldungen 

Kein Weg aus der Schuldenfalle

Der Rechnungshof hat in seinem Bericht "Haushaltslage 2011" noch einmal eindringlich auf die kritische Finanzlage der Stadt hingewiesen.Der haushaltspolitische Sprecher der Linksfraktion Dr. Joachim Bischoff teilt die Bestandsaufnahme des Rechnungshofes, hält aber die vorgeschlagene Lösung für nicht tragfähig:  Mehr...

 
11. März 2011 20. WP/Joachim Bischoff/Haushalt

Kein Weg aus der Schuldenfalle

Der Rechnungshof hat in seinem Bericht "Haushaltslage 2011" noch einmal eindringlich auf die kritische Finanzlage der Stadt hingewiesen. Danach hat die Stadt im Durchschnitt letzten 16 Jahren eine Mrd. Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Die finanziellen Löcher konnten nur gestopft werden durch 11 Mrd. Euro neue Schulden und die Verscherbelung... Mehr...

 
15. März 2011 20. WP/Joachim Bischoff/Kleine Anfrage (SKA)/ Wohnen /Vorgang abgeschlossen

Umgang mit Parzellen in Wilhelmsburg

In meiner Schriftlichen Kleinen Anfrage zum Ende der vergangenen Legislaturperiode wollte ich vom Senat in Erfahrung bringen, wie er mit Parzellen in Georgswerder und Wilhelmsburg umgeht, die auf dem projektierten Gelände der Internationalen Gartenschau (igs) und der Internationalen Bauausstellung (IBA) liegen (Bürgerschafts-Drucksache19/8343 vom... Mehr...

 

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Programmflyer

 

Zur Zeit wird gefiltert nach: 20. WP

Kitakonferenz zum Bildungsbegriff und Kita- Gutscheinsystem

Die Bildungsdiskussion konzentrierte sich seit der Veröffentlichung der ersten PISA-Studie  lange auf die schulische Bildung.
Dabei lernen Kinder von Geburt an und überall dort, wo sie sich befinden: zuhause, in der Krippe, in Spielgruppen, im Kindergarten, auf dem Spielplatz, auf der Straße, im Park. Sie erschließen sich allein oder gemeinsam ihre Umwelt, erforschen und untersuchen, erleben Sinn und Bedeutung dessen, was sie tun und was geschieht, loten Grenzen aus, lernen in Beziehungen und erwerben  so  die  notwendigen  Kompetenzen,  um  später  selbstständig ihr Leben in die eigenen Hände nehmen zu können und gemeinsam mit anderen das gesellschaftliche Leben zu gestalten.

Während des ersten Konferenztages werden wir uns mit dem Bildungsbegriff und mit der Bedeutung der frühkindlichen Bildung auseinandersetzen.  Am Folgetag  beschäftigen wir uns mit den Rahmenbedingungen für die pädagogische Arbeit in den Kindertageseinrichtungen und mit dem Kita-Gutscheinsystem. In diesem Zusammenhang wollen wir gemeinsam Kriterien für eine  bessere Kita entwickeln. Wir laden alle herzlich ein, die daran mitwirken möchten.

Für Kinderbetreuung ist an beiden Tagen gesorgt.  
Dafür benötigen wir allerdings eine Anmeldung.